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150 Jahre SPD – die Partei der Gerechtigkeit, des sozialen Zusammenhalts, des Machbaren

23. Mai 2013

Der Titel zeigt: Die SPD und vor allem die Leute darin sind manchmal etwas umständlich. Ist die SPD nun eine Arbeiterpartei oder eine Partei für Akademikerinnen und die neue Mitte oder doch eher für den mitfühlenden Bohémien-Bourgeois? Eine Partei für Currywurst und Eierlikör oder doch eher für teuren Toscanawein? Netzpolitik, Normalarbeitsverhältnisse,  Tempo 120, oder alles irgendwie gleichzeitig? Die Lage und die Politik der Partei ist zur Zeit etwas verworren und unklar, entsprechend gering ist der Zuspruch in der Bevölkerung (anschaulich beschreibt dies der an sich wohlwollende Text der Berliner Zeitung). Unabhängig davon bietet das heutige Jubiläum den Anlass, angesichts der bewegten Geschichte die Partei aus gelassener Distanz zu betrachten. Und da stechen zwei zentrale und vor allem zeitlose Eigenschaften der SPD heraus:

  • Die SPD ist die Partei für Gerechtigkeit und sozialen Zusammenhalt. Eine sozialdemokratische Grundidee ist es, dass unterschiedliche Bevölkerungsschichten, Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte, Reiche, AkademikerInnen und Selbstständige, bei allen Differenzen und Gegensätzen gemeinsam eine gerechte Gesellschaft aufbauen können. Die SPD versuchte immer, und versucht es noch heute, den Spagat zwischen dem Selbstverständnis als „Partei der kleinen Leute“ und demokratischen Politik für die ganze Gesellschaft hinzukriegen. Deswegen hat die Partei der „obrigkeitsstaatlichen Kleinbürger wie Ebert“ nach dem ersten Weltkrieg die Weimarer Republik durchgesetzt und keine Revolution angestrebt. Deswegen ist die SPD in den 1960er und 1970er nach dem Godesberger Programm auf eine Politik der sozialen Marktwirtschaft eingeschwenkt: weil Gerechtigkeit und Wohlstand für alle nur durchsetzbar sind, wenn auch reiche Leute und Unternehmen eingespannt werden. Oder wie Egon Bahr es nennt: „Die zweite große Leistung ist für mich, dass die SPD in der Auseinandersetzung um Evolution oder Revolution Linie gehalten hat. Dass sie sich gegen die Diktatur des Proletariats und für die Demokratie entschieden hat.“ Wie schwierig dieser Spagat ist, zeigt sich gerade in der jetzigen Situation  – irgendwie ist die SPD für alle da, für Menschen in prekärer Beschäftigung, für UnternehmerInnen und Selbstständige, für Familien, Akademikerinnen und Facharbeiter, und auch noch für die Kreativwirtschaft. Gleichzeitig finden sich wenige davon in dieser Partei wieder, und erkennen kein Konzept, wie denn die Sozialdemokratie diese Gesellschaft zusammenhalten will.
  • Nichts ist der Sozialdemokratie so fremd wie „in Schönheit unterzugehen“. Manchmal bis zur Selbstverleugnung versucht sozialdemokratische Politik im Alltag auf pragmatischem Wege zu erreichen, was eben so geht. Stärke und Schwäche zugleich der SPD ist, dass ihre Politik nur auf manchmal etwas schwammigen „Werten“ und nicht auf festen ideologischen Konzepten beruht. Das kann schiefgehen, wenn, wie etwa in den Schröder-Jahre als relativ bedenkenlos den neoliberalen Groß-Trends zu Deregulierung und Entsolidarisierung, die weite Teile der Gesellschaft erfasst hatten, gefolgt wurde. Diese Flexibilität und Fähigkeit zur Selbstkorrektur ist aber wohltuend, wenn neue Ideen schnell aufgenommen werden und der bisweilen fast schon totalitären, besserwisserischen Arroganz anderer politischer Kräfte eine Absage erteilt wird.

SPD hat es sich immer schwer gemacht“, und das wird auch in Zukunft so sein. Das Streben nach Gerechtigkeit, nach gesellschaftlichem Zusammenhalt, für das die SPD steht, wird es immer geben. Und eine politische Kraft, die im täglichen, manchmal mühsamen klein-klein, das Machbare sucht, gleichzeitig neue Ideen aufnimmt und alte Werte irgendwie hochzuhalten versucht, wird es immer brauchen. Kein Zweifel: Die Sozialdemokratische Partei, in Deutschland wie anderswo, wird es noch lange geben. Und das ist gut so.

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