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Für die Plattform wissenschaftskommunikation.de habe ich mit Anne Weißschädel ein Gespräch geführt, dass sie dann zu einem hoffentlich interessanten Interview eingekocht hat:

https://www.wissenschaftskommunikation.de/wissenschaftskommunikation-ist-eine-einstellung-13597/

 

Zu Wissenschaftskommunikation im Allgemeinen vier weitere Texte/Interviews:

Contra Wissenschaftskommunikation: „Wissenschaftskommunikation kostet Geld“

Pro Wissenschaftskommunikation: „Jetzt brauchen wir alle klugen Köpfe“

10 Prozent für die Wissenschaftskommunikation!

„Ein Hunger für Wissenschaft ist da, doch wir stillen ihn nicht“

 

 

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Hier nun der dritte und letzte Teil der Koalitionsvereinbarungslektüre. Im nächsten und letzten Beitrag folgt dann die endgültige Abwägung. Die ersten drei Blogbeiträge dazu hier:

Rückblick 2013 und zwei grundsätzliche Überlegungen

1. Teil: Europa, Familien, Bildung, Arbeit

2. Teil: Wirtschaft, Steuern, Energie, Verkehr, soziale Sicherheit

Zuwanderund und Integration (Seiten 104-109)

Der Absatz zur „Obergrenze“ ist ein herrliches Stück Kompromissprosa, das man sich so richtig auf der Zunge zergehen lassen kann. Vor allem weil von Stegner bis Seehofer wirklich jede und jeder genau das hineinlesen können, was sie wollen – ohne dass sich jemand wirklich verbiegen muss. Deswegen das Juwel im Wortlaut:

„Bezogen auf die durchschnittlichen Zuwanderungszahlen, die Erfahrungen der letzten zwanzig Jahre sowie mit Blick auf die vereinbarten Maßnahmen und den unmittelbar steuerbaren Teil der Zuwanderung – das Grundrecht auf Asyl und die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) bleiben unangetastet – stellen wir fest, dass die Zuwanderungszahlen (inklusive Kriegsflüchtlinge, vorübergehend Schutzberechtigte, Familiennachzügler, Relocation, Resettlement, abzüglich Rückführungen und freiwilligen Ausreisen künftiger Flüchtlinge und ohne Erwerbsmigration) die Spanne von jährlich 180 000 bis 220 000 nicht übersteigen werden. Dem dient auch das nachfolgende Maßnahmenpaket.“

Was geschieht, wenn bspw. wie 2015 sich wieder Hunderttausende auf den Weg nach Deutschland machen, konkret bedeutet, lässt sich aus diesem Absatz m.E. schlicht nicht ableiten.

Richtigerweise folgen dann einige Punkte zum Thema Fluchtursachen, die andernorts (Handelsabkommen, Rüstungsexporte) durchaus auch konkretisiert werden (wenn auch m.E. ungenügend, siehe dort). Ein m.E. wesentlicher Punkt ist etwas kurz gehalten: „Dies gilt auch für eine gemeinsame Durchführung von Asylverfahren überwiegend an den Außengrenzen.“ – das gesamte Schlepperwesen und die katastrophalen Fluchtbedingungen kommen ja auch deswegen zu Stande, weil ein Asylantrag nur innerhalb der europäischen Union (bzw. an deren Grenzen) gestellt werden kann. Zudem: ein einfacher Linienflug aus dem syrischen Nachbarland Libanon wäre viel billiger, schneller und sicherer als die Flucht über Land und Meer; aber die Fluggesellschaften dürfen Menschen ohne Visum nicht mitnehmen. Hilfreich wäre daher, wenn vor Ort, am besten in den Botschaften Asylgesuche gestellt werden könnten. Wenn die EU gemeinsam solche Asylstellen betreiben würde, warum nicht. Zur Zeit geht es aber nur noch darum, abzuwehren, wer auch immer in die Nähe Europas kommt, und dazu wird auch mit failed states mit katastrophalen Zuständen wie Libyen zusammengearbeitet.

Bezüglich Familiennachzug nur das: Gemäß Beschluss des SPD-Parteitages im Januar 2018 soll „Eine weitergehende Härtefallregelung für den Familiennachzug, um Familien das Zusammenleben zu ermöglichen.“ Bedingung für eine Koalition mit der Union sein. Auch wenn der Satz von instruktiver Schwammigkeit ist, es gibt keine „weitergehende“ Härtefallregelung, sondern nur das, was sowieso schon in §§ 22 und 23 Aufenthaltsgesetz steht. Auf jeden Fall ist es nicht die „konkret wirksame Verbesserung“ gegenüber dem Sondierungspapier, die der Parteitag beschlossen hat.

Unabhängig von den konkreten Zahlen und ob es jetzt soviel oder etwas mehr Familienachzug gibt: das gesamte Kapitel ist ein strategisches Desaster, weil es genau den Fehler wiederholt, der schon zu oft gemacht wurde: der notorisch zum Scheitern verurteilte Versuch, Rechtspopulisten das Wasser abzugraben, in dem in ihren Kernthemen Zugeständnisse gemacht werden (ganz abgesehen davon dass die SPD, mit dem „Sprachgefühl eines Aktenschrankes“, auch mit den verwendeten Worten völlig auf Abwege gerät). Mit Politik wie in diesem Kapitel werden in Deutschland die Rechtspopulisten gestärkt und in Afrika und im nahen Osten Hunderttausende von Flüchtlingen Elend und Tod ausgeliefert.

Das kommende Unterkapitel (Erwerbsmigration) verspricht endlich ein Zuwanderungsgesetz für Menschen von außerhalb der europäischen Union. Der Absatz „Mit einer klug gesteuerten Einwanderungspolitik für Fachkräfte unterstützen wir die Schaffung von Arbeitsplätzen in Deutschland und verringern spürbar die Attraktivität von illegaler und ungesteuerter Einwanderung.“ ist natürlich sinnlos. Nur weil bspw. Informatiker aus Indien leichter nach Deutschland kommen, bedeutet das nicht dass die Misere im Irak und andernorts (von dort kommt ja die „illegale und ungesteuerte“ Einwanderung) weniger wird. Aber der Satz zeigt, wie tief die ausländerfeindliche Politik von AfD schon in die deutsche Politik eingesickert ist.

Die weiter oben schon aufgeführten 8 Milliarden Bundesmittel für Integration werden hier nochmals erwähnt, an Geld sollte es zumindest nicht mangeln.

Zu den neuen zentralen Einrichtungen für Flüchtlinge ist hier schon das wichtigste gesagt. Was aber völlig unerwähnt bleibt in diesem Artikel: das Chaos, das 2015 in vielen Orten entstand, als viele Flüchtlinge kamen, war schlicht ein Versagen der Behörden und deren politischen Vorgesetzten. Da können noch so viele Einrichtungen errichtet werden, auch der größte Flüchtlinge-Raus-Freak der CSU sollte erst mal bei den Behörden ansetzen.

Städte, Regionen, Wohnen (Seiten 110-123)

Im Prinzip ist gut, dass zwischen ländlichem und städtischen Raum unterschieden wird, weil die Probleme doch ganz andere sind (Abwanderung da, explodierende Mieten dort). Warum aber genau die Umwandlung von Kulturland in Bauland gefördert werden soll („Gewinnung von Wohnbauland von Landwirten“ bzw. „Baulandmobilisierung“, Zeilen 5119 und 5124), ist mir nicht klar. Zersiedelung ist kein guter Ausweg aus der Wohnraumproblematik.

Wohnungen bauen ist vor allem eine Frage des Geldes. Grundproblem zur Zeit ist, dass Neubauten zu teuer gebaut werden. Gesetzliche Regelungen, um Mieterhöhungen zu bremsen waren bisher wenig erfolgreich. In der Koalitionsvereinbarung sind 2 Milliarden für sozialen Wohnungsbau drin – das entspricht 10.000 Wohnungen für ein Land mit 80 Millionen Einwohnern, das ist gut, aber zuwenig. Das einzige, was wirklich helfen würde, wäre Wohnungsneubau (inkl. Grundstückerwerb) mit der ganz großen Kelle. Aber warum geht das nicht? Dreimal raten – wegen der Schuldenbremse! (deswegen habe ich das Thema im vorherigen Teil auch so ausgewalzt.) Mit anderen Worten: wenn der Schwarze-Null-Fetisch bleibt, wird sich in absehbarer Zeit nichts am Problem ändern.

Das Baukindergeld ist natürlich nur Geldverschwendung. Einschränkung share deals hingegen gut und dringend notwendig.

Im Teil zu Mieten sind einige kleine Verbesserungen drin: längerer Bindungszeitraum für den Mietspiegel, Modernisierungsumlage 8% statt 11%, Kappungsgrenze. Aber eben, das sind leider Tropfen auf heiße Steine.

„Heimat mit Zukunft“ ist vielleicht als Titel vom Seehofer Horst inspiriert, das Thema ist aber eigentlich extrem wichtig: die Strukturschwäche ländlicher Regionen. Es ist daher sehr schade, dass keine konkreten Pläne genannt werden, gerade auch beim Thema ÖPNV weiter unten.

Ein handlungsfähiger und starker Staat für eine freie Gesellschaft (Seiten 124-138)

Der Richterbund wollte 2000 Richterstellen, und die soll es auch geben. Hoffentlich werden die dann auch besetzt. Bei den Sicherheitsbehörden sind es noch mehr zusätzliche Stellen (siehe auch Zeilen 5951ff für weitere Details). Ob es besser wird? Sei es Geldwäsche, Nazis oder  Terroristen, die Sicherheitsbehörden machen nicht immer einen guten Eindruck.

Interessant könnte die Musterfeststellungsklage werden, die aber wesentlich von der konkreten Ausgestaltung abhängen wird. Ein interessanter Satz bei den Unternehmenssanktionen: „Wir werden sicherstellen, dass bei Wirtschaftskriminalität grundsätzlich auch die von Fehlverhalten von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern profitierenden Unternehmen stärker sanktioniert werden.“ – bald Milliardenbussen für VW & Co.?

Das „digitale Bürgerportal“ mit bspw. „dass Kindergeld nach der Meldung einer Geburt, künftig antragslos und proaktiv gewährt werden kann“, das wäre natürlich eine sehr deutliche Verbesserung. Wir sind gespannt ob es auch Wirklichkeit wird. Der Absatz zu „Rechtsfolgen der Digitalisierung“ ist eher etwas traurig geraten. Zu Urheberrecht siehe bspw. hier – mäßige Begeisterung.

Etwas ungünstig ist, dass Religion unter Prävention abgehandelt wird.

Sport: Ja!

Verantwortungsvoller Umgang mit unseren Ressourcen (Seiten 139-145)

Die ersten vier Seiten dieses Kapitels umfassen viele gute Dinge, und gut ist, dass biologische Vielfalt wieder einen eigenen Teil erhält (obwohl bspw. zum 2%-Wildnis-Ziel von 2013 nichts mehr steht). Spannend wird es beim Klima. Das Klimaziel 2020 wird, stark diskutiert, aufgegeben. Vor diesem Hintergrund sind die vorgeschlagene Maßnahme, eine neue Kommission, doch etwas wenig. Insbesondere weil der CO2-„Bigpoint“ Autoverkehr nicht einmal erwähnt wird. Inwieweit Deutschland international glaubhaft ein deutliche Reduktion der CO2-Emissionen durchsetzen kann, wenn es selber so unambitioniert ist, wird sich weisen.

Außenpolitik (Seiten 146-165)

Die Sätze sind ungewohnt deutlich: „Europa wird nur dann politisch und wirtschaftlich erfolgreich sein, wenn es seiner Verantwortung in der Welt gerecht wird. Europa nutzt heute sein politisches und wirtschaftliches Potenzial zu wenig und mit zu geringem Selbstbewusstsein. Wir brauchen eine neue Kultur der Verantwortung, die die Glaubwürdigkeit Europas als Partner in der westlichen Welt erhöht und unsere Position gegenüber aufstrebenden Mächten stärkt.“ oder „Wir brauchen eine entschlossene und substanzielle Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik aus einem Guss.“

Was die europäische Ebene angeht, ist die Entschlossenheit zumindest da: gemeinsame Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik, strukturiere Zusammenarbeit auch im zivilen (nicht nur militärische) Bereich, Weiterentwicklung der EU-Entwicklungspolitik, eine europäische Armee. Aber eben, darüber entscheiden 27 Länder, und nicht nur die Bundesregierung. Mit diesen Ambitionen kann man aber schon etwas optimistisch sein, dass sich auf EU-Ebene etwas bewegen wird.

Im nächsten Unterkapitel zu internationalen Bündnissen ist die Bereitschaft erwähnt, mehr Geld für die UNO locker zu machen. Zu den USA sind nur einige vorsichtige Sätze zu lesen, aber das ist angesichts der schwierigen Lage schon ganz gut.

Das nächste Unterkapitel heißt „Abrüstung und restriktive Rüstungsexportpolitik“ – gut. Was bedeutet es genau? Jemen ist konkret erwähnt, d.h. dass „unmittelbare beteiligte“ Länder keine Waffen mehr erhalten sollen, wozu sehr wahrscheinlich auch Saudi-Arabien gehört. Das ist auch schon aktuelle Politik. Letztes Jahr waren es noch Waffen für 200 Millionen Euro pro Quartal. Das ist sicher gut, aber Jemen ist nur einer von vielen Konflikten, die mit deutschen Waffen ausgetragen wurden. So erhält die Türkei, als NATO-Land keinen Einschränkungen unterworfen, auch jetzt zahlreiche Rüstungsgüter. Angesichts dessen und der guten wirtschaftlichen Lage, die eine deutliche Reduktion der Waffenproduktion gut auffangen könnte, ist das hier zuwenig.

Das vierte Unterkapitel beginn mit ausgewogen und auch deutlichen Sätzen zu allerlei schwierigen Themen. Bezüglich China hätte man sich die deutlich gewünscht, die bspw. bei der Türkei in Sachen Menschenrechte erwähnt wird, aber wenn die Regierung nach China reist, nimmt sie die Koalitionsvereinbarung sowieso nicht mit. Bei der Bundeswehr ist keine Besonderheit oder Überraschung zu vermerken.

Am substanziellsten und interessantesten in diesem Teil ist der „Marshallplan für Afrika“. Ein wesentlicher Punkt dabei ist der Handel. Denn heute wird bspw. sogar Geflügelfleisch von Europa nach Afrika exportiert (siehe auch hier), und zwar hat sich das Volumen in den letzten 10 Jahren verdreifacht. Was grob gesagt dazu führt, dass die lokale Wirtschaft von den Billigimporten ruiniert wird, die Menschen Richtung Europa flüchten, und wenn sie nicht im Mittelmeer ertrinken, in Europa Hähnchen zerlegen. Klar, das ist plakativ, und es gibt unterschiedliche Meinungen. Es lässt sich aber m.E. nicht bestreiten, dass statt deutscher Exportweltmeisterei (auch mit Afrika besteht ein Exportüberschuss) ein deutlicher Kurswechsel stattfinden muss. Im Marshallplan sind dafür bspw. auch Schutzzölle erwähnt, gleichzeitig aber trägt die Bundesregierung rücksichtslose Abkommen der EU mit. Angesichts dieser Widersprüche hätte man sich aber eine deutliche Aussage in der Koalitionsvereinbarung gewünscht: eine (siehe oben) „entschlossene und ganzheitliche Politik aus einem Guss“, um der Wirtschaft in den afrikanischen Ländern auf die Beine zu helfen, unabhängig davon, was dies für europäische Unternehmen bedeuten würde.

Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben (Seiten 166-176)

Im Abschnitt zur Kultur sind einige Dinge gut und bemerkenswert: Der Wille für mehr Frauen mit Führungsverantwortung, die „Anschlussregelung beim Arbeitslosengeld für überwiegend kurzbefristet Beschäftigte, die den Besonderheiten der Erwerbsbiografien der in der Kultur Beschäftigten hinreichend Rechnung trägt“, und das Bekenntnis zur Künstlersozialkasse. Ansonsten ist im restlichen Teil, auch zu Kultur- und Kreativwirtschaft, nichts Auffälliges zu finden, sondern viele gute inkrementelle Verbesserungen. Der Elan, den die SPD mal mit dem Kreativpakt gezeigt hat, widerspiegelt sich darin aber nicht.

Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen und Ressortaufteilung (Seiten 177-179)

Es soll Orientierungsdiskussionen, drei Kanzlerinbefragungen und eine Evaluierung geben. Sollte das nicht selbstverständlich sein?

Die Freude darüber, dass die SPD das Finanzministerium kriegt, hält sich wegen der relativ engen Vorgaben im entsprechenden Koalitiosvereinbarungskapitel in Grenzen. Dafür darf die CSU weitere vier Jahre die Digitalisierung verschlafen. Oder was auch immer. Dafür wird die Heimat gerettet!

So, es geht weiter. Den Abschnitt „Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Sozialabgaben“ aus dem 5. Kapitel habe ich hier zum Thema Wirtschaft und Steuern geschlagen.

Was bisher geschah:

Rückblick 2013 und zwei grundsätzliche Überlegungen

1. Teil: Europa, Familien, Bildung, Arbeit

Wirtschaft, Finanzen Steuern (Seiten 53-71)

Hier wird der „deutsch-französische Wirtschaftsraum“ wieder aufgenommen, der ein erster Schritt zum europäischen Binnenmarkt sein soll. Diese Schritt-Für-Schritt-Taktik ist wohl erfolgsversprechender als der Versuch des ganz großen europäischen Wurfes. Die Frage ist natürlich wie die anderen EU-Länder darauf reagieren werden. Die nachfolgenden Unterkapitel lesen sich interessant, es sind aber keine wesentlichen Impulse sichtbar. Schade ist, dass bspw. bei „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ weder die betreffenden Regionen (weite Teile Ostdeutschlands, Ruhrgebiet usw.) noch konkrete Verbesserungsmöglichkeiten benannt werden. Geradezu putzig in seiner Weltfremdheit ist der Satz „Gleichzeitig wollen wir im Wettbewerbsrecht alle Voraussetzungen dafür schaffen, in Deutschland und Europa die Entstehung von Digitalkonzernen zu ermöglichen, die international eine wettbewerbsfähige Größe erreichen.“ Ist damit etwas Zalando gemeint? Oder das nächste Facebook aus Kreuzberg? Gut hingegen ist, dass Digitalisierung durchgehend als zentrales Thema der nächsten Jahre vorkommt. Die Digitalisierung der Verwaltung wird auch hier wieder sehr deutlich gefordert, und auch die Bemühungen für die Erleichterungen von Gründungen sind erfreulich.

Konkret benannt wird ein „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“, auf das man gespannt sein könnte. Gerne hätte ich an dieser Stelle auch etwas zur blue card gelesen, die ja schon in diese Richtung geht. Es sollen „umfassende, moderne bilaterale Freihandelsabkommen mit Drittstaaten insbesondere im asiatisch-pazifischen Raum und Lateinamerika“ abgeschlossen werden, leider wird nicht erwähnt wie mit den erwartbaren heftigen Protesten umgegangen werden soll.

Der Teil zu Finanzen und Steuern beginnt mit dem ebenso unerschütterlichen wie dummen Dogma. Gemeint ist die „schwarze Null“. Dass der Staat effizient funktionieren soll, ist eine Selbstverständlichkeit, die wohl niemand bestreitet. Das Ziel staatlichen Handels ist aber nicht eine Zahl in der Bilanz, sondern die langfristige (!) Sicherung der Lebensgrundlagen und der Infrastruktur für die Bevölkerung. Die Politik entscheidet dann, was das genau bedeutet, und wie diese Aufgabe am besten finanziert wird. Der Schwarze-Null-Fanatismus der Union und leider auch von Teilen der SPD dreht dies aber komplett ins Absurde: Hauptsache die schwarze Null steht, dann entscheiden wir dass wir keine Steuern erhöhen, und dann geben wir aus was übrig bleibt. Diese Politik hat drastische Folgen: Die Investitionen sind notorisch zu gering, die Infrastruktur wird verschlissen. Damit lebt das Land auf Kosten zukünftiger Generationen. Die Länder und Kommunen sind oft unterfinanziert und haben damit zuwenig Geld für Bildung usw., was (siehe Kooperationsverbot) zu umständlichen Konstrukten führt, um dringend notwendige Aufgaben der Kommunen und Länder zu finanzieren. Und damit wird der Föderalismus und die Politik auf unteren Ebenen geschwächt. Wie sinnlos diese gesamte Sparpolitik, davor warnt mittlerweile sogar die Bundesbank (für weitere Analysen siehe auch hier).

Entsprechend wurden die Beträge, die da und dort ausgegeben werden sollen, nicht nach Bedarf angepasst, sondern so, dass es insgesamt gerade so für den prognostizierten Haushaltsüberschuss gereicht hat. Das ist kopfloser Irrsinn, der nur noch dadurch übertroffen wird, dass ein ungefähr definierter Investitionsbetrag (Breitbandausbau und Digitalpakt Schulen) mit einem Versteigerungserlös (für die 5G-Frequenzen) finanziert werden soll – eine Versteigerung, deren Regeln noch nicht einmal geklärt sind.

Erfreulich hingegen, in dieses Kapitel hineingequetscht, sind die 8 Milliarden für Integration und Unterbringung von Flüchtlingen bis 2021.

Bei den Steuern und Sozialabgaben (siehe neben Seiten 68-69 auch Seiten 53-54) soll der Solidaritätszuschlag außer für sehr hohe Einkommen abgeschafft werden, der Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung soll um 0,3% sinken, sowie die Midi-Jobs ausgeweitet werden, d.h. weniger Sozialbeiträge für tiefe Einkommen („Wer Midijobs ausweitet, setzt klare Fehlanreize für den Arbeitsmarkt“). Der sinkende Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung ergibt sich aus den hohen Rücklagen, neu ist daher nur die Senkung der Einkommenssteuer. Im Prinzip gut, da Arbeitseinkommen in Deutschland zu hoch besteuert werden, und Kapitalerträge, Vermögen und Erbschaften zu tief. Aber als Einzelmaßnahme natürlich ungenügend.

Lustiges Detail: im Koalitionsvertrag 2013 stand „Wir werden eine vorausgefüllte Steuererklärung für alle Steuerpflichtigen bis zum
Veranlagungszeitraum 2017 einführen.“, jetzt „Wir streben die Einführung einer vorausgefüllten Steuererklärung für alle
3105 Steuerpflichtigen bis zum Veranlagungszeitraum 2021 an.“ – gut Ding will eben Weile haben.

Interessant ist dass die Abgeltungssteuer auf Zinserträge abgeschafft werden soll (d.h. diese Erträge zum Arbeitseinkommen hinzugezählt und entsprechend versteuert werden). Das ist an sich natürlich quasi nichts, da die Zinsen sowieso sehr tief sind und die substanziellen Kapitalerträge natürlich bei Dividenden usw. anfallen. Trotzdem, vielleicht ist es ja der Anfang eines Systemwechsels. Der Teil zu Steuerfairness kling erfreulich resolut.

Auch bei den Finanzmärkten nimmt die Digitalisierung viel Raum ein, blockchain ist drin, „(Wechsel-)Wirkungen der nach der Finanzmarktkrise
3179 beschlossenen Regulierungsmaßnahmen“ sollen untersucht werden, Regulierungen sollen die Art des Finanzinstitutes berücksichtigen usw. Alles ok.

Energie und Verkehr (Seiten 71-84)

Vor vier Jahren war die Aufregung im Thema Energie noch deutlich größer als heute, was sicher auch daran liegt dass die EEG-Umlage damals schnell anstieg und seit einigen Jahren stagniert. Für einen Stand der Dinge siehe bspw. hier. Entscheidend ist, ob der Ausbau der erneuerbaren Energien weiterhin auf hohem Niveau weitergeht, und ob genügend Kohlekraftwerke abgeschaltet werden, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Wichtiger ist für die aktuelle Lage daher eher das Kapitel zum Klima, das später folgt.

Im Verkehrsbereich ist der 2016 beschlossene „Bundesverkehrswegeplan 2030“ Maß der Dinge, der aber auch deutlich kritisiert wurde. Insbesondere waren die aktuellen Feinstaubprobleme in den Städten damals schon Thema, und der Plan hilft dabei und grundsätzlich beim Klimaschutz wohl nicht viel. Die entsprechenden Probleme werden erwähnt (Teil „Mobilität und Umwelt“), und auch zahlreiche Maßnahmen vorgeschlagen und beabsichtigt. Zur Zeit ist aber schwer abzuschätzen, ob das ausreichen wird. Oder wie es hier steht: wirklich überzeugend ist das alles nicht. Und dass auch diesmal nicht eine komplette Elektrifizierung des Bahnnetzes drin steht („70% bis 2025“) ist schade.

Fliegen ist nach wie vor zu billig, weil Kerosin nicht besteuert wird. Die Abschaffung der Luftverkehrssteuer viel richtigerweise wieder raus, was der Satz „Dazu gehören die (…) Entlastung unserer Flughäfen und Luftfahrtunternehmen von einseitigen nationalen Kosten.“ dann aber bedeuten wird, erschließt sich nicht.

Landwirtschaft und Ernährung (Seiten 84-92)

Die Bemühungen sind durchaus bemerkenswert, bspw. dass das Töten von Eintagsküken bald beendet werden soll oder das Tierwohllabel. Es bleibt aber auch einiges eher vage, bspw. beim Milchmarkt (siehe zur Krise 2016 hier bzw. zu den 40 Cent). Auch wenn der Milchpreis seit der Krise 2016 deutlich gestiegen ist, die Volatilität bleibt. Wie die verschiedenen Herausforderungen wie Tierwohl, Bauernwohl, keine übermäßigen Preisschwankungen, gesunde Ernährung usw. unter einen Hut gebracht werden können, erschließt sich mir nicht ganz. Aber dafür ist eine Koalitionsvereinbarung vielleicht auch nicht der entscheidende Ort.

Soziale Sicherheit (Seiten 92-103)

Sehr gut: die Trendwende bei der gesetzlichen Rente ist geschafft, nach Jahren bzw. Jahrzehnten der Kürzung geht es wie schon 2013 wieder bergauf. Natürlich, 48% Rentenniveau sind nicht gigantisch, und 10% über Grundsicherung sind in absoluten Zahlen (einige Dutzend dringend gebrauchte Euro pro Monat) auch nicht sehr viel. Und man kann zu Recht mäkeln dass hier mit der Giesskanne und bei wirklich Bedürftigen dann verhältnismäßig wenig ankommt. Trotzdem, die Richtung stimmt, und angesichts der Politik der letzten Jahre und Jahrzehnte ist das wirklicher Fortschritt. Richtig und gut ist auch die Altersvorsorgepflicht für Selbstständige, die mit der Opt-Out-Lösung durchaus auch flexibel gestaltet wird. Ob das Problem der viel zu niedrigen Renten für in der DDR geschiedene Frauen mit dem Absatz über die Härtefälle gelöst würde, ist zu hoffen.

Das Unterkapitel zu Menschen mit Behinderungen enthält einige gute Dinge zu Arbeit und Ausbildung, kritisiert wird die Unverbindlichkeit bezüglich Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes.

Auch bei Entschädigung und Hilfe für Opfer für Gewalttaten sind einige Fortschritte im Text.

Pflege: Der Notstand ist bekannt. Mit 8000 neuen Stellen als Sofortprogramm sowie „Wir werden die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege sofort und spürbar verbessern“ oder „Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von Pflegehelferinnen und Pflegehelfern zu Pflegefachkräften“ geht es sicher in die richtige Richtung, aber reicht das? Die Skepsis ist groß: „Seit der vergangenen Legislaturperiode hat die Aufarbeitung dieses Versäumnisses begonnen, doch es ist wie immer in solchen Fällen: Wer zu spät reagiert, muss umso entschiedener handeln, um etwas zu bewirken. Handelt die neue große Koalition, die gerade im Entstehen begriffen ist, entschieden genug? Es sieht nicht danach aus.“. Das sehe ich ähnlich. Wenn laut Gewerkschaft verdi jetzt 110.000 Fachkräfte in der Pflege fehlen und in 12 Jahren 300.000, dann wirkt das Sofortprogramm sehr bescheiden. Und eben, das Vertrauen, dass eine Regierung, die die letzten vier Jahre die Signale nicht gehört hat, es jetzt mit dieser dann doch eher schmalen Basis in der Koalitionsvereinbarung besser macht, ist nicht besonders groß.

In der ambulanten Versorgung gibt es einige erfreuliche Details bezüglich Versorgung auf dem Land, aber sonst, es wird herumgedoktert. Enttäuschend auch, dass das Problem bei der Hebammenversorgung nicht einmal erwähnt wird. Insgesamt: an der knappen Gesundheitsversorgung für einen großen Teil der Bevölkerung wird sich mit diesen Vorgaben kaum was ändern. Dass eine Kommission die Sache erstmal grundsätzlich untersucht und danach entschieden wird ist an sich gut, aber eben: diese Kommission hätte auch schon vor vier Jahren eingesetzt werden können. So sieht es dann doch eher nach Hinhaltemanöver aus.

Bei der Finanzierung ist gut, dass die Parität bei den Beiträgen zur Gesetzlichen Krankenversicherung wiederhergestellt wird. Wir erinnern uns: die Parität wurde 2013 mit dem letzten Koalitionsvertrag abgeschafft. Jetzt kommt sie wieder. Sehen wir es positiv: auch eine große Koalition kann aus Fehlern lernen.

 

Die Google-Suche nach „Herpes“ ergibt 44 Millionen Resultate – kein Wunder, die Viren aus der Herpes-Familie sind weltweit verbreitet, und die meisten Menschen damit infiziert. Die wichtigsten Vertreter sind Herpes Simplex Virus 1 (verursacht Fieberbläschen an den Lippen, d.h auch „Lippenherpes“ genannt) und Herpes Simplex Virus 2 (Genitalherpes). Zu den Herpes-Viren gehört auch der Epstein-Barr-Virus, der die Mononukleose (Pfeiffer-Drüsenfieber) verursacht. Allen Herpesviren ist gemeinsam, dass sie eine sogenannte „latente“ Infektion verursachen, d.h. der Virus ist in einem Ruhezustand im Körper, und wird unter gewissen Bedingungen aktiviert zu einer „lytischen“ Infektion. Das ist bspw. dann der Fall, wenn bei Stress oder Erkältung wieder Fieberbläschen entstehen: der Virus hat seinen Ruhezustand verlassen, und die Zellen in der Lippe „lytisch“ infiziert. Bei gesunden Menschen ist das Immunsystem aber meistens in der Lage, lytische Infektionen zu verhindern.

Die Besonderheit von Viren ist, dass sie (im Gegensatz zu Bakterien) in die Zellen unseres Körpers eindringen. Obwohl Viren sehr einfach aufgebaut sind und nur wenige Gene haben, gelingt ihnen etwas so faszinierendes wie gefährliches: Viren können die hochkomplexen menschliche Zelle so beeinflussen, dass sie nur noch Viren produziert, und schlussendlich eingeht. Dazu manipuliert der Virus auch die Expression menschlicher Gene, das Forschungsgebiet unserer Arbeitsgruppe am Max-Delbrück-Centrum Berlin. Siehe dazu auch zwei ältere Blogbeiträge zu posttranskriptioneller Genregulation oder ringförmigen RNA-Molekülen.

In unserer neusten Publikation, „Widespread activation of antisense transcription of the host genome during herpes simplex virus 1 infection“, haben wir nun ein bisher unentdecktes Phänomen beschrieben, wie Herpes Simplex diese Genexpression manipuliert. Nach der Infektion von menschlichen Zellen in Zellkultur mit Herpes Simplex 1 haben wir gesehen, dass bei ungefähr 1000 von den 25000 menschlichen Genen sogenannte Antisense-Expression sichtbar wird.

Im Bild ist sehr schematisch und vereinfacht gezeigt, was das bedeutet. Unsere Gene sind auf den Chromosomen wie auf einer sehr langen Perlenkette aufgereiht. Im Bild ist mit einem orangen Pfeil ist der Start eines Gens bezeichnet. Dort wie die Information vom Chromosom als RNA-Molekül (=Transkript) abgelesen (=transkribiert), bis zum Ende des Gens. Dabei werden die Teile, die nicht sogenannte „Exons“ sind, herausgeschnitten. Von der RNA wird dann die Information in ein Protein übersetzt, das eine bestimmte Funktion in der Zelle ausübt.Das Antisense-Transkript, das nach der Herpes-Infektion entsteht, wird nun in entgegengesetzte Richtung abgelesen. Dabei kann es mit dem Gen überlappen (wie das untere, als „intern“ bezeichnet) oder auch nicht (sogenannt „divergent“). Nach der Herpes-Infektion werden also bei ungefähr 5% der menschlichen Gene neue Transkripte gebildet, und zwar in die dem Gen entgegengesetzte (englisch „antisense“) Richtung.

Die zwei grundsätzlichen Fragen sind:
1. Welches sind die Ursachen dieser Antisense-Transkripte?
2. Und welche Folgen hat die Transkription dieser Antisense-Transkripte?

Bei Frage eins sind wir zuerst der Möglichkeit nachgegangen, ob alle Virusinfektionen, oder allgemein Stressituationen für die Zelle, zu solchen Antisense-Transkripten führen. Während nach Infektion mit nahe verwandten Viren wie Herpes Simplex Virus 2 oder das Varizella-Zoster-Virus (Windpocken) zumindest ein Großteil der Antisense-Transkripte sichtbar ist, ist dies bei anderen Viren und einige unterschiedlichen Stresssituationen nicht der Fall. Für diese Analyse konnten wir auf publizierte Rohdaten anderer WissenschaftlerInnen zurückgreifen, die damit andere Dinge untersucht haben. Dies zeigt, nebenbei gesagt, wie wichtig es ist, dass in der Wissenschaft Daten zugänglich gemacht werden. Im nächsten Schritt versuchten wir einzugrenzen, welche Virusproteine die Antisense-Transkription verursachen. Dazu verwendeten wir mutierte Viren, die jeweils eines ihrer eigenen Proteine nicht herstellen können, sowie ein antivirales Medikament. Beides führt dazu, dass die Infektion langsamer verläuft, oder in einem frühen Stadium abbricht. Dabei bestätigte sich die Annahme, dass die ungefähr 1000 Antisense-Transkripte nicht alle dieselbe Ursache haben. Während für einige ein spezifisches virales Protein (ICP4, ein sogenannter Transkriptionsfaktor) verantwortlich ist, gelang bei andere Antisense-Transkripte nur eine ungefähre Eingrenzung der möglichen viralen Faktoren. Wahrscheinlich sind auch komplexere Mechanismen, bei denen verschiedene virale und menschliche Proteine zusammenwirken.

Die zweite Frage konnten wir ebenfalls nicht endgültig beantworten (aber dann wäre ja langweilig und es gäbe nix mehr zu tun). Ein angesichts früher Forschung naheliegendes Szenario ist, dass der Virus damit generell die Transkription vom menschlichen Genom „verwirren“ will. Denn einerseits sollen während der Infektion alle Ressourcen zu Transkription des viralen Genoms verwendet werden. Andererseits ist es für den Virus von Nachteil, wenn antivirale menschliche Gene transkribiert werden. Experimentell ist diese Hypothese schwierig zu belegen. Andererseits kann es sein, dass zumindest ein Teil der Antisense-Transkripte eine spezifische Funktion hat. Dazu haben wir das Antisense-Transkript zum BBC3-Gen näher untersucht. Das BBC3-Gen produziert ein Protein, dass sofort zu Apoptose führt (Selbstmord der Zelle). Es ist für die Virusinfektion von Vorteil, die Apoptose zu verhindern, und deswegen auch die Transkription des BBC3-Gens. Denn wenn die Zelle in Apoptose geht, kann sie keinen Virus mehr produzieren. Verschiedene unserer Experimente haben Hinweise gegeben,  dass das BBC3-Antisense-Transkript die Produktion des BBC3-Proteins tatsächlich reduziert, und damit die Wahrscheinlichkeit für Apoptose reduziert.

Was ist nun die Relevanz dieser Arbeit? Für die Virusforschung ist interessant, welche tiefgehenden und eher unerwarteten Effekte ein Virus auf die Transkription haben kann. Dies ist ein weiterer Aspekt, wie Viren unsere Zellen in allen möglichen Bereichen manipulieren können. Für die Erforschung der Gen-Transkription sind die Liste der 1000 Antisense-Transkripte einerseits eine Vorlage, mit denen andere Datensätzen durchsucht werden können. Anderseits zeigen wir, wie Herpesviren als Methode verwendet werden können, um die Transkription in menschlichen Zellen zu verstehen, die in ihrer Komplexität wohl erst ansatzweise verstanden wird.

Berlinale – meine Auslese

16. Februar 2015

Berlinale ist wenn man in zehn Tagen neun Filme sieht… Hoffentlich kommen möglichst viele davon ins Kino, denn mehr oder weniger alles was ich gesehen habe kann ich auch empfehlen:

Al-Hob wa Al-Sariqa wa Mashakel Ukhra (Love, Theft and Other Entanglements)
Amüsante und ergreifende Geschichte um einen Palästinenser, der sich aus Versehen einen gekidnappten israelischen Soldaten aufbürdet – und so zur Zielscheibe von beiden Seiten wird. Im Film-Noir-Stil in Schwarz-Weiß gedreht, mit einigen Längen da und dort.

Sume – Mumisitsinerup Nipaa (Sumé – The Sound of a Revolution)
Gleichzeitig ein sehr schöner Musik- bzw. Band-Dokumentarvideo und ein starker Film über die Unabhängigkeit Grönlands in den 1970er Jahren. Sehr empfehlenswert!

Queen of the Desert
Verspricht sehr viel, übergießt aber alles mit so viel Schmalz, dass es stellenweise lächerlich wird… Dank der schönen Bildern aber prima für einen verregneten DVD-Sonntagnachmittag.

600 Millas (600 Miles)
Eine Tarantino-Geschichte im hyperrealistischen Anti-Tarantino-Stil: Der Boss der Waffenschmuggler wäscht sein Geschirr selber ab, wer gut und böse ist lässt sich nicht entscheiden, und Autofahren ist und bleibt langweilig. Kling ruhig, ist ruhig, trotzdem zu Recht Preisträger für den besten Erstlingsfilm.

Dari Marusan
Eine Geschichte um Außenseiter der japanischen Gesellschaft, manchmal berührend, manchmal brutal, manchmal sehr fremd. Sehenswert auf jeden Fall.

Abaabi ba boda boda (The Boda Boda Thieves)
Inspiriert vom italienischen Film „Ladri di Biciclette“ von 1948, und genauso gut. Angesiedelt in Kampala, Uganda, mit einem Hauptdarsteller, der wie seine Figur im Film zur Zeit auch im Gefängnis sitzt…

Mariposa (Butterfly)
Was wäre wenn? Ein Säugling wird ausgesetzt, oder auch nicht. Wie die Geschichte zwanzig Jahre später weitergeht wird parallel, mit oft sehr starken Überblendungen gezeigt. Das ist manchmal verwirrend, aber sehr packend.

Taxi
Der Film hat den goldenen Bären auch deswegen erhalten, weil der Regisseur im Iran gefangen gehalten wird. Aber vor allem weil es ein äußerst amüsantes, mitreissendes Werk – unbedingt hingehen!

Chrieg
Die „Tageswoche“ hat geschrieben es sei „ein Film wie ein Tritt in die Magengrube“, und das ist er auch. Sehenswert!

Die sehr empfehlenswerte Buchhandlung „Leselieber“ in Berlin-Friedrichshagen hat eine sehr schöne Website – nach einem Beitrag zu „Galileo Galilei“ von Bertolt Brecht habe ich nun etwas über das m.E. wirklich sehr bemerkenswerte und außergewöhnliche neuste Buch von Wolf Haas geschrieben: http://www.leselieber.de/wenn-der-text-leser-und-autor-entwischt/