In Saarland hat eine „linke“ CDU gewonnen, die CDU die manchmal als „sozialdemokratisiert“ bezeichnet wird. Ebenso als „sozialdemokratisiert“ wird die CDU-Politik von Angela Merkel bezeichnet, die seit dem neoliberalen Programm von 2003 deutlich nach links gerückt ist – und die, zumindest gemäß den Umfragen, irgendwie ebenso gut ankommt wie Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarland.
Bedeuten die Erfolge dieser CDU, dass die „Mitte der Gesellschaft“, als die man einen großen Teil der CDU-Wählerschaft wohl bezeichnen kann, nach links rückt? Seit den 1980ern und dem Siegeszug des Neoliberalismus hat sich das gesamte politische Koordinatensystem nach rechts bewegt, und mit ihm die politischen Parteien – soweit, bis auch zahlreiche sozialdemokratische Parteien in Europa neoliberale Rezepte anwandten. Die Erfolge einer „sozialdemokratisierten“ CDU (diese CDU ist im historischen Vergleich übrigens wohl gar nicht so links) ist nun vielleicht ein Hinweis, dass eine gewisse Gegenbewegung einsetzt. Den Rest des Beitrags lesen »
Etwas Text zu diesem und jenem 